News
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SPD fordert belastbare Planung der Förderstätten für Behinderte – wie vom Rechnungshof verlangt
Die Planlosigkeit im System der Behinderten-Förderstätten muss ein Ende haben, die Kritik des Obersten Rechnungshofs ernstgenommen werden. …
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Verfassungsempfang der SPD: Freiheit sichern – Demokratie stärken
80 Jahre Bayerische Verfassung: Das ist für die Landtags-SPD nicht nur Anlass zur Würdigung – das Jubiläum ist für Sozialdemokraten auch …
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SPD will Kulturfonds erneuern und gerechter ausrichten
21,6 Prozent der Gelder für Oberbayern, 5,2 für Unterfranken: Der Kulturfonds der Staatsregierung hat eine klar erkennbare Schieflage. …
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SPD: Tempo beim Klimaschutz statt Kapitulation
Die heute beschlossene Kehrtwende der Staatsregierung beim bayerischen Klimaziel kommentiert der SPD-Umweltexperte Harry Scheuenstuhl wie …
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SPD lehnt kaltschnäuzige Kürzungen für Behinderte ab
Die klammheimlich von der Staatsregierung vorgeschlagenen Einsparungen bei der Hilfe für Behinderte stoßen bei der SPD-Landtagsfraktion auf …
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AfB-Oberfranken: Ergebnisse der April-SItzung
Dieses Mal haben wir die Kommunalwahl in unserer Runde Revue passieren lassen und uns über Verluste sowie Gewinne der SPD Oberfranken …
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Politik für alle, mehr Zukunftsinvestitionen – und kein Sparprogramm auf dem Rücken der Menschen: SPD fordert klare Prioritäten in Bayerns Haushalt
Für wen macht der Landtag Politik? Diese Frage ist der Knackpunkt beim Erstellen eines Haushalts – und für die SPD ist die Antwort klar: …
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Handwerksfonds: SPD fordert Taten statt Lippenbekenntnisse
Große Enttäuschung im bayerischen Handwerk: Der von der SPD vorgeschlagene Handwerksfonds, der Betrieben die Überbrückung finanzieller …
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Atomstrom ist Auslaufmodell – SPD fordert Klarheit über Bedeutung der Atomenergie
Zu riskant, zu teuer und ohne Zukunft: Atomkraft ist heute weltweit auf dem Rückzug. Nur noch rund neun Prozent der Stromerzeugung stammen …
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SPD fordert Programm für barrierefreie Arztpraxen
Aufzug mit Sprachansage, taktile Beschilderungen, behindertengerechte Toiletten: Leider ist Barrierefreiheit in Bayerns Arztpraxen noch …
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